Berlin

Jetzt mal politisch, aber inkorrekt

Manchmal kann man in Berlin eigentlich nur lachen. Um nicht weinen zu müssen. Wowi hat seinen Hut genommen, ein Neuer muss her. Und was bietet die SPD auf? Drei Männer aus der zweiten Reihe, ohne Ausstrahlung. Man kann viel gegen den Noch-Regierenden sagen. Sicher: Zuletzt hatte er auch keine rechte Lust mehr. Aber Charisma kann man ihm nicht absprechen, im Dienste der Stadt.
Also, es müsste jemand von außen her, der in seine Fußstapfen treten könnte. Keiner der drei Kandidaten ist dazu in der Lage. Das ist das eine.

Das andere bei diesem Wechsel betrifft die Struktur der Stadtverwaltung. Es gibt in Berlin eine ganz ungute Verteilung der Zuständigkeiten und der Verfügungsgewalt zwischen den 12 Bezirken und der Zentralverwaltung genannt Senat. Immer dann, wenn es schwierig wird (siehe Flüchtlingsproblem), schieben sich Bezirk und Senat gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Die Bezirke werden bei vielen Problemen alleine gelassen (siehe Zustand der Schulen), von der finanziellen Ausstattung her hängen sie vollkommen am Tropf des Senats. Eine Reform täte dringend not. Ziel: klarere Zuteilung von Verantwortung und Entscheidungsgewalt zwischen den Bezirken und dem Senat. Wenn man den Bezirken der Stadt Aufgaben gibt, müssen sie eben auch die personellen und finanziellen Mittel erhalten, um sie zu erfüllen. Oder aber man verändert die Struktur zugunsten der "Zentralregierung" und bildet einen Senat, der allein entscheidet und in denen die Bezirke ihre Vertreter als gleichberechtigt entsenden.

Eines ist für mich aber überdeutlich: Die jetzige "Machtverteilung" und politische Organisation von Berlin ist der Stadtentwicklung nicht förderlich.